…(eine) anfrage an den stadtrat zu bürgerbeteiligung & transparenz

public domain (wikipedia)

…diese tage frägt der kurator.in die mitglieder des stadtrates an, wie sie es vor dem hintergrund des projektes im kavalier dallwigk in unserer stadt mit bürgerbeteiligung und transparenz halten.  ob damit ernsthaft umgegangen oder nur heisse luft produziert wird. 

…ich habe geantwortet und zwar so:

„Lieber Kurator,

ich halte konkrete, nachvollziehbare und verbindliche Bürger*innenbeteiligung für ein sehr wichtiges Element lokaler und auch überlokaler Demokratie. Wir/Ich habe(n) dazu bereits im letzten Jahr einen Vorschlag/Antrag zur Erarbeitung von Leitlinien zur Bürger*innenbeteiligung gemacht/gestellt. Leider liegen uns bisher keinerlei greifbare Ergebnisse der “Prüfung” durch die Verwaltung vor. Es gab zwar ein Student*innenprojekt eines Lehrstuhls der WFI Ingolstadt der Kath. Universität Eichstätt, in dessen Rahmen auch ich interviewt wurde, aber was daraus geworden ist, liegt immer noch im Dunklen.

Schon vor dem Beginn von Projekten, wie nun dem Dallwigk, hat eine strukturierte, berechenbare Beteiligung stattzufinden. Vieles was wir aber an “Bürgerbeteiligung” sehen, geht über “ich frag da mal die Bürger” leider (noch) nicht hinaus. Daher sehe ich nun eine Beteiligung zum Dallwigk, die viel zu spät kommen würde, als äussert kritisch. Wir müssen viel, viel früher beginnen.

Und das konkret, verbindlich, berechenbar, denn sonst wird Bürger*innenbeteiligung zum Spielball, zum “Feigenblatt” der Rathausmehrheit. Wir müssen dabei auch die Jugend, unsere Zukunft mitnehmen!“

…weitere antworten (bisher nur 3 x grün, 2 x rot und 1 x orange) finden sich beim kurator.

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